1. | Allgemeines:
Für sämtliche Geschäfte gelten nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). (Für Geschäfte im Online-Handel gelten zum Teil andere AGB, die auf den Internetseiten der jeweiligen Verkaufsplattform aktuell einsehbar sind.) Früher getroffene Vereinbarungen werden durch diese Verkaufs- und Lieferbedingungen aufgehoben. Davon abweichende Bedingungen des Käufers / Bestellers, denen Büro-Systeme-Leipzig GmbH (nachfolgend "BSL" genannt) nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt, sind unwirksam. Auch dann, wenn BSL ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
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2. | Angebote:
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Änderungen und Irrtümer bei Ausstattung und Preis aller angebotenen Artikel bleiben BSL vorbehalten. Eine Verpflichtung für Nachlieferungen zu alten Bedingungen besteht nicht. An Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentum und Urheberrecht vor; sie sind auf Verlangen umgehend zurückzugeben.
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3. | Auftragserteilung:
Aufträge gelten erst nach schriftlicher Bestätigung oder erfolgter Lieferung als angenommen. Die widerspruchslose Entgegennahme der Auftragsbestätigung oder Lieferung wird als ausdrückliches Einverständnis mit unseren Bedingungen angesehen. Bei Annahme des Kaufvertrages wird die Kreditwürdigkeit des Käufers vorausgesetzt. Falls eine später eingehende Auskunft uns nicht befriedigt, können wir vom Liefervertrag ohne weiteres zurücktreten.
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4. | Auftragsänderungen:
Änderungswünsche hinsichtlich bereits bestätigter Aufträge können nur berücksichtigt werden, wenn dies fertigungstechnisch und logistisch noch möglich ist.
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5. | Lieferung:
Die Lieferung erfolgt frei Haus, ohne Mindestbestellwert. (Gültig für alle Katalogartikel / Sortimentsbereich: Bürobedarf. Kosten für zusätzlich erbrachte Installations-, Montage- und sonstige Dienstleistungen ausgenommen.) Davon abweichende Lieferbedingungen werden in der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen. Angegebene Liefertermine gelten annähernd und unverbindlich. Versandweg, -art und –mittel sind der Wahl von BSL überlassen. Die Ware reist auf Gefahr des Käufers / Bestellers. Wir haben unsere Lieferungen gegen Transportschäden versichert. Eine Regulierung durch BSL ist jedoch nur unter strikter Beachtung der unter Pkt. 7 "Mängelrüge" stehenden Bedingungen möglich. Schadenersatzansprüche wegen Verzug der Lieferung sind ausgeschlossen. BSL behält sich vor Aufträge in Teilleistung oder Teillieferung auszuführen. Rückstände werden nach Verfügbarkeit versandkostenfrei nachgeliefert.
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6. | Montage, Installation:
Unmontierte und uninstallierte Waren werden, wenn nicht anders vereinbart, zur Selbstmontage / -installation durch den Käufer / Besteller ausgeliefert. Montagen und Installationen werden nur nach schriftlicher Vereinbarung durch BSL ausgeführt.
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7. | Mängelrüge:
Beanstandungen können nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden. Bei Beschädigung oder Verlust einer gelieferten Ware muss der Empfänger dies vom anliefernden Fahrer schriftlich bestätigen lassen und unverzüglich BSL melden. Verdeckte, bei Anlieferung nicht sichtbare Schäden müssen innerhalb 5 Tagen BSL gemeldet werden. Bei berechtigten Beanstandungen steht uns das Recht zu, nach eigener Wahl entweder eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Irgendwelche Ansprüche, insbesondere Schadenersatz, Rückgängigmachung des Kaufes, Herabsetzung des Kaufpreises werden ausdrücklich abgelehnt. Rücksendungen oder Abzüge sind nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch BSL gestattet. Waren, die wegen Fehlbestellung des Käufers / Bestellers zurückgegeben werden, können nur unbenutzt, unverändert und in Originalverpackung angenommen werden. In diesem Fall erfolgt eine Gutschrift zu 85% des z.Zt. des Kaufes gültigen netto Warenwertes. Versandspesen für derartige Rücksendungen gehen zu Lasten des Käufers / Bestellers. Beschaffungsartikel und Ware aus Sonderanfertigungen sind von Umtausch oder Rücknahme ausgeschlossen. (Ausnahme: Berechtigte Reklamationen bei defekter oder beschädigter Ware). Beanstandungen berechtigen keineswegs zur Zurückhaltung der Zahlung.
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8. | Zahlungsbedingungen:
Bei Warenlieferungen können, wenn nicht anders vereinbart, die Zahlungen innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse erfolgen. Bei Serviceleistungen haben die Zahlungen innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse zu erfolgen. Davon abweichende Zahlungsbedingnungen gelten vorrangig und sind auf der Rechnung ausgewiesen. Bei Neukunden ist eine Zahlung per Vorkasse (Überweisung oder PayPal) ebenso vorbehalten, wie die Berechnung banküblicher Zinsen und Kosten bei Zahlungsverzug.
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9. | Eigentumsvorbehalt:
Bis zur Einlösung der in Zahlung gegebenen Schecks bzw. Wechsel und bis zur völligen Abgeltung unserer Forderung bleibt die Ware unser Eigentum. Eine Verpfändung oder Übereignung unserer Ware vor deren restlosen Bezahlung wird strafrechtlich verfolgt.
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10. | Datenschutz:
>> Datenschutzerklärung
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11. | Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Teile bezüglich Lieferung und Zahlung für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten einschließlich Wechselklagen gilt Leipzig in jedem Fall als vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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12. | Gültigkeit:
Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Klauseln dieser AGB bleibt der Vertrag in seinen übrigen Teilen gültig. Unwirksame Klauseln werden durch gesetzlich geltende und wirksame Regelungen, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitestgehend erreichen, ersetzt. Änderungen, Ergänzungen und Korrekturen dieser AGB bleiben vorbehalten.
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